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Regierungsdoppelsitzung vom 13. und 14. September 2016

Staatskanzlei (STA) - Einzelgeschäfte

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# Geschäfts-Nr. Geschäft / Traktandum Geschäftstyp
14  2016.RRGR.725  Anfragen der Septembersession 2016 Anfrage  
   
RRB: 1020/2016
Beschluss: Verabschiedet
 
   
RRB: 2016.RRGR.725-rrb-14.09.2016-de (PDF)
Beilage: 2016.RRGR.725-beilage-anfragenantworten-de (PDF)
 

Erziehungsdirektion (ERZ) - Einzelgeschäfte

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# Geschäfts-Nr. Geschäft / Traktandum Geschäftstyp
20  2016.RRGR.870  Leistungsbericht 2016 Produkt Berufsbildung. Kenntnisnahme Übrige Geschäfte  
   
RRB: 1028/2016
Beschluss: Verabschiedet
 
   
RRB: 2016.RRGR.870-rrb-14.09.2016-de (PDF)
 
21  2016.RRGR.871  Beitrag aus dem Kulturförderungsfonds 2016. CONTRAST FILM, Bern; Kinospielfilm WAFFENLÄUFER von Hannes Baumgartner; Objektkredit; Ausgabenbewilligung; Verfügung Kredit/Beitrag  
   
RRB: 1021/2016
Beschluss: Verabschiedet
 
   
RRB gescannt: 2016.RRGR.871-rrb gescannt-14.09.2016-de (PDF)
 

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion (BVE) - Einzelgeschäfte

Polizei- und Militärdirektion (POM) - Einzelgeschäfte

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# Geschäfts-Nr. Geschäft / Traktandum Geschäftstyp
25  2016.POM.385  Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF): Berichte und Stellungnahmen zu Besuchen in Vollzugseinrichtungen im Kanton Bern 2016 - 2018 Übrige Geschäfte  
   
RRB: 1023/2016
Beschluss: Verabschiedet
 
   
RRB gescannt: 2016.POM.385-rrb gescannt-14.09.2016-de (PDF)
 
26  2016.POM.287  Sammelbeschluss September 2016 über Beiträge aus dem Lotterie- und Sportfonds Kredit/Beitrag  
   
RRB: 1032/2016
Beschluss: Verabschiedet
 
   
RRB: 2016.POM.287-rrb-14.09.2016-de.docx (PDF)
 
27  2016.POM.358  Änderung der Verordnung über den Straf- und Massnahmenvollzug (SMVV) sowie der Organisationsverordnung der Polizei- und Militärdirektion (OrV POM) / Umsetzung Wiedereinführung strafrechtliche Landesverweisung Verordnung  
   
RRB: 1033/2016
Beschluss: Verabschiedet
 
   
RRB: 2016.POM.358-rrb-14.09.2016-de.pdf (PDF)
Vortrag: 2016.POM.358-vortrag-14.09.2016-de.pdf (PDF)
 
28  2016.RRGR.366  Zum Schutz von Leib und Leben von Einsatzkräften und zur Wiederherstellung der Rechtsordnung. Antwort des Regierungsrates Motion 086-2016 
   
RRB: 1034/2016
Beschluss: Punktweise beschlossen
Beschlussdetail: Ziffer 1: Annahme und gleichzeitige Abschreibung
Ziffer 2: Annahme und gleichzeitige Abschreibung
Ziffer 3: Ablehnung
 
   
Vorstossantwort: M-086-2016-vorstossantwort-de (PDF)
 

Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion (JGK) - Einzelgeschäfte

Gesundheits- und Fürsorgedirektion (GEF) - Einzelgeschäfte

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# Geschäfts-Nr. Geschäft / Traktandum Geschäftstyp
31  2016.GEF.954  Verselbstständigung der drei kantonalen Psychiatriekliniken; Übertragung der drei Fondsvermögen auf drei zu gründende selbständige Stiftungen. Ausgabenbewilligung zur Übertragung des Vermögens des Unterstützungsfonds der Universitären Psychiatrischen Dienstes (UPD) auf diesen zu gründenden selbständigen Stiftung und Auflösung des Unterstützungsfonds; Genehmigung Übrige Geschäfte  
   
RRB: 1037/2016
Beschluss: Verabschiedet
 
   
Vortrag: 2016.GEF.954-vortrag-14.09.2016-de.docx (PDF)
RRB: 2016.GEF.954-rrb-14.09.2016-de.docx (PDF)
 
32  2016.GEF.954  Verselbstständigung der drei kantonalen Psychiatriekliniken; Übertragung der drei Fondsvermögen auf drei zu gründende selbständige Stiftungen. Ausgabenbewilligung zur Übertragung des Vermögens des Unterstützungsfonds der Psychiatrischen Dienste Biel-Seeland – Berner Jura (PDBBJ) auf diese zu gründende selbständige Stiftung und Auflösung des Unterstützungsfonds; Genehmigung Übrige Geschäfte  
   
RRB: 1038/2016
Beschluss: Verabschiedet
 
   
RRB: 2016.GEF.954-rrb-14.09.2016-de.docx (PDF)
Vortrag: 2016.GEF.954-vortrag-14.09.2016-de (PDF)
 
33  2016.GEF.954  Verselbstständigung der drei kantonalen Psychiatriekliniken; Übertragung der drei Fondsvermögen auf drei zu gründende selbständige Stiftungen. Ausgabenbewilligung zur Übertragung des Vermögens des Fonds der Patienten und Behinderten im Psychiatriezentrum Münsingen (PZM) auf diese zu gründende selbständige Stiftung und Auflösung des Fonds; Genehmigung Übrige Geschäfte  
   
RRB: 1039/2016
Beschluss: Verabschiedet
 
   
Vortrag: 2016.GEF.954-vortrag-14.09.2016-de.docx (PDF)
RRB: 2016.GEF.954-rrb-14.09.2016-de.docx (PDF)
 
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