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Änderung des Bergregalgesetzes Abbau von mineralischen Baustoffen im Untergrund soll möglich werden

14. Mai 2018 – Medienmitteilung

Mit einer Änderung des Bergregalgesetzes will die bernische Kantonsregierung die rechtliche Grundlage für einen unterirdischen Abbau von mineralischen Baustoffen schaffen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf befindet sich bis zum 15. August 2018 in der Vernehmlassung.

Das Baugewerbe ist auf eine ausreichende Versorgung mit mineralischen Baustoffen angewiesen. So wird zum Beispiel für den Bahn- und Strassenbau Hartschotter benötigt. Die mineralischen Baustoffe wurden bisher ausschliesslich im Tagbau an der Oberfläche gewonnen. Es zeichnet sich jedoch ab, dass insbesondere Hartschotter in Zukunft auch im Untertagbau gewonnen werden kann. Um dafür die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, will der Regierungsrat den Abbau von mineralischen Baustoffen im Untergrund dem Bergregalgesetz unterstellen. Die durch diesen Abbau entstandenen Hohlräume können anschliessend für die Ablagerung von Materialien genutzt werden. Daher soll auch die Nutzung von Hohlräumen im Untergrund zu Deponiezwecken neu im Bergregalgesetz geregelt werden.

Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion ermächtigt, eine Vernehmlassung zur Änderung des Bergregalgesetzes zu eröffnen.

Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis zum 15. August 2018.

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